Ausschuss für Inneres und Heimat
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HÖFERLIN/BUBENDORFER-LICHT: Bevölkerungsschutz muss auf die Herausforderungen unserer Zeit vorbereitet sein
Zur Ernennung von Ralph Tiesler als neuen Präsidenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin:
„Es ist gut, dass das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe mit Ralph Tiesler nun einen neuen Präsidenten hat. Die furchtbare Flutkatastrophe vom Ahrtal hat gezeigt, dass der Bund mehr Verantwortung für den Bevölkerungsschutz übernehmen muss. Daher muss er die Behörde unter Berücksichtigung der föderalen Kompetenzverteilung zu einer Zentralstelle weiterentwickeln sowie personell und materiell aufwerten. Hierzu müssen die verfügbaren Ressourcen von Bund und Ländern optimal genutzt und in einem fortlaufenden Lagebild dargestellt werden.“
Die Berichterstatterin für Bevölkerungsschutz der FDP-Fraktion Sandra Bubendorfer-Licht erklärt dazu:
„Ralph Tiesler hat im Krisenmanagement viel Erfahrung. Der Bevölkerungsschutz ist zu lange unter dem politischen Radar geflogen. Corona-Pandemie, Flutkatastrophe und der Angriffskrieg Putins auf die Ukraine zeigen, dass wir im Bevölkerungsschutz auf die Herausforderungen unserer Zeit vorbereitet sein müssen. Abläufe zwischen den föderalen Ebenen müssen besser werden. Das Bundesamt muss dabei mehr Wahrnehmung erhalten. Wichtige Weichenstellungen wie das Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz wurden auf den Weg gebracht. Daran muss angeknüpft werden, denn Krisen werden uns häufiger ereilen.“
