Gesundheitsausschuss
Ausschuss für Digitales
FUNKE-KAISER: Digitalministerkonferenz ist wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem digitalen Deutschland
Zur Digitalministerkonferenz erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser:
„Die Digitalministerkonferenz ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem digitalen Deutschland. Es ist richtig, dass Künstliche Intelligenz und Breitbandausbau auf der Konferenz zentrale Themen sind. Schade ist, dass das Onlinezugangsgesetz 2.0 nicht auf der Tagesordnung steht. Die Blockade der Union beim OZG muss ein Ende finden. Ich werbe dafür, dass sich alle Landesregierungen lösungsorientiert und offen im Vermittlungsausschuss einbringen. Nur mit einer effizienten digitalen Verwaltung bleibt Deutschland als Wirtschaftsstandort wettbewerbsfähig. Lähmende Bürokratie und analoge Behörden müssen bald der Vergangenheit angehören, damit Deutschlands wirtschaftliche Dynamik an Fahrt gewinnt und wir eine echte Wirtschaftswende einleiten können.“
