DJIR-SARAI: VW sendet mit Werk in Xinjiang fatales Signal
Zur Debatte über das VW-Werk in Xinjiang erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bijan Djir-Sarai:
"VW sendet ein fatales Signal, wenn es sein Werk in Xinjiang ungeachtet der massiven Menschenrechtsverletzungen sogar noch auszubauen will. Aus Sicht der FDP-Fraktion steht das Unternehmen in der Pflicht, seine Investitionen in der Region umgehend auf den Prüfstand zu stellen. Es muss geklärt werden, ob der Konzern von der rücksichtslosen Politik der chinesischen Staatsführung profitiert. Davon hängt nicht nur die Glaubwürdigkeit des Unternehmens ab, sondern auch die der niedersächsischen Landesregierung als Miteigentümerin. Sollte sich zeigen, dass VW mittelbar oder unmittelbar vom System der Unterdrückung, von Lager- und Zwangsarbeit profitiert, kann das nicht ohne Konsequenzen bleiben. Die Bundesregierung sollte das Gespräch mit Volkswagen suchen und in dieser Frage Druck machen. Die exzessiven Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang dürfen nicht stillschweigend hingenommen werden. Das muss den Verantwortlichen bei Volkswagen und in Niedersachsen klar sein."
