BUSCHMANN-Statement: Wir sind Marktführer beim Thema Digitalisierung
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab zur Fraktionsklausur folgendes Statement ab:
„Die FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag hat ihre Frühjahrsklausur beendet. Ein Schwerpunkt dieser Klausur war die strategische Aufstellung. […] Nachdem wir in der letzten Plenarwoche eine Bilanz der Großen Koalition gezogen haben, haben wir auch selbst noch einmal überprüft, wo wir stehen, wie unsere Arbeit verlaufen ist […] Das ist ganz erfreulich, weil wir im Zuge der letzten Jahre erstens eine Themenverbreiterung angestrebt haben und zweitens unser Ziel war, Menschen stärker an uns zu binden, indem wir unsere Kompetenzwerte verbessern. Und man muss sagen: Beides ist gelungen. […] Erstens, bei unseren klassischen Themenfeldern Wirtschafts-, Finanz- und Steuerpolitik haben wir einen richtig großen Sprung nach vorne gemacht. Bei der Wirtschaftspolitik haben 15 Prozent der Menschen in Deutschland gesagt, dass die Freien Demokraten die beste Wirtschaftspolitik machen zum Zeitpunkt der Bundestagswahl. Heute […] sagen es 19 Prozent. […] Wir sind damit die klare Nummer zwei im gesamten Parteienspektrum bei der Wirtschaftspolitik, ähnliches gilt bei der Finanz- und Steuerpolitik. 16 Prozent der Menschen in Deutschland sagen, die FDP macht im Deutschen Bundestag die beste Finanz- und Steuerpolitik. Also unsere klassischen Stärken haben wir bewahrt und ausgebaut. Was uns besonders glücklich macht, ist allerdings, dass die Themenverbreiterung gelungen ist. Wir sind mittlerweile seit der Bundestagswahl Marktführer beim Thema Digitalisierung. Eine relative Mehrheit der Menschen in Deutschland sagt, die FDP-Bundestagsfraktion macht die beste Digitalisierungspolitik. Da haben wir eine unangefochten starke Position. [...] Daran wollen wir weiterarbeiten und was uns auch sehr glücklich macht, dass das Thema Bildung eben auch zu den Stärken der FDP im Deutschen Bundestag gehört. Mehr Menschen sogar als die FDP wählen würden, sagen, dass wir dort die stärksten Kompetenzwerte haben. Darauf wollen wir aufbauen, weil wir diese Stärken stärken wollen, weil wir glauben, dass sie auch entscheidend sind für Deutschland. Wir drohen in ein Umfeld des konjunkturellen Abschwungs zu geraten im nächsten Jahr, möglicherweise wird es auch den Arbeitsmarkt erfassen, und deshalb ist es richtig und wichtig, dass die FDP ihre klassischen Stärken in der Wirtschafts- und Finanzpolitik ins Spiel bringt. Genauso wichtig ist es aber auch, dass wir mit diesen neuen Stärken arbeiten, nämlich der Digitalisierung, die von der wirtschaftlichen Entwicklung gar nicht mehr zu trennen ist, weil die Digitalisierung einer der größten Treiber für Wachstum und Wohlstand in der Zukunft ist. Und auch das Thema Bildung hängt engstens damit zusammen. […]
Wir haben zu den Bereichen Digitalisierung mehrere Initiativen auf den Weg gebracht: Smart Germany, digital Zusammenwachsen, Smart Cities, also wie wir Digitalisierung auch für Städtebau und Stadtentwicklung nutzen, ist ein Beispiel. Aber eben auch die Agenda für die Fleißigen, wo wir heute Unterstützung und Debatte hatten mit Lars Feld, einem der Wirtschaftsweisen […] Wir wollen insbesondere […] die neuen Spielräume von Artikel 104c in der neuen Fassung des Grundgesetzes nutzen, beispielsweise mit neuen Programmen für Berufsschulen, MINT-Berufen und so weiter […] Insofern fühlen wir uns gut aufgestellt, wenn ich resümieren darf: Erstens, es ist gelungen, unsere klassischen Schwerpunkte in der Kompetenz zu stärken. Zweitens, wir haben es geschafft, uns thematisch zu verbreitern. Drittens, wir haben uns sogar eine Marktführerschaft beim Thema Digitalisierung erarbeitet, was, glaube ich, in der Geschichte der FDP vorher noch bei keinem anderen Themenfeld vorgekommen ist. […]“
